BLOG – Von Null auf 100: Die spanische Partei PODEMOS

Im Januar 2014 entstand eine spanische Bewegung, aus der im März 2014 unter der Federführung eines charismatischen Universitätsprofessors, Analyst und Fernsehmoderators die Partei PODEMOS (Wir können) hervorging.
Die Partei wurde mit dem Ziel gegründet, an der Europawahl teilnehmen zu dürfen, die vier Monate später erfolgte. Hier gewann sie 8% der Stimmen.
Nach diesem Erfolg verkündete Professor Pablo Iglesias, man wolle das Zweiparteiensystem in Spanien besiegeln und eine Option für eine zukünftige Regierung in Spanien aufbauen.

Am Jahresende 2014 ist in den Zeitungen zu lesen, dass PODEMOS bei den Umfragen mittlerweile die Partei mit den meisten Stimmen ist, Tendenz weiter steigend.

Die Ideen von POEDEMOS sind radikal: Die Gruppe erwägt, die Staatsschulden nicht mehr zu bedienen. Sie möchte Schlüsselindustrien wie den Energie- oder Telekomsektor verstaatlichen, Spitzengehälter begrenzen, die Steuern erhöhen und ein allgemeines Grundeinkommen einführen.

Lesen Sie selbst. Hier z.B. in DIE ZEIT

Die Enttäuschung der Bevölkerung mit der Regierung mag in Spanien größer sein als in Deutschland; dennoch ist es erstaunlich, wie eine Partei bereits neun Monate nach ihrer Gründung an den etablierten Parteien vorbeiziehen kann.

Ist es also unrealistisch, für BEST IDEAS FUTURE einen Sieg bei den Bundestagswahlen 2017 anzupeilen?

Was meinen Sie?

BLOG – Wie ticken die USA – Obama’s Rede

„The question is not IF we lead in the world but HOW!“

Ob man den Amerikanern nun ihren Führungsanspruch in der Welt zugesteht oder nicht – die Welt besser zu machen, ohne sie dabei einzubeziehen, funktioniert nicht.
Diese lange und interessante „State of the Union Address 2015“ vom Januar zeigt, wie sehr sich unsere amerikanischen Freunde doch als Nabel der Welt sehen. Wobei Obama’s Sicht natürlich die softere Seite der US-politischen Medaille repräsentiert. Ich möchte nicht wissen, welche Töne die Republikaner anschlagen werden, sollten sie den nächsten Präsidenten stellen.

Ich stelle mir die Frage: Wie können wir als BEST IDEAS FUTURE Bewegung in den USA Fuß fassen, eines Tages den Präsidenten stellen?

Die amerikanische Demokratie steht mittlerweile nur noch auf dem Papier. Nach einer Studie der Princeton Universität ist sie längst zur Oligarchie verkommen. Ob sich die amerikanischen Wähler nun für die Demokraten oder die Republikaner entscheiden, auf einen Grünen Zweig sind die Verhältnisse mit keiner der beiden Parteien zu bringen.

Hätte eine neue Partei, eine BEST IDEAS FUTURE Partei eine Chance?

Ich hatte vorhin die Vision, dass Obama sich nach der kommenden Wahl an die Spitze der amerikanischen BEST IDEAS FUTURE Bewegung stellen könnte. Wenn er dies täte, rechne ich uns sehr gute Chancen aus, den größten Teil der amerikanischen Bevölkerung zu erreichen. Und dies vor allem, sollten die Republikaner den nächsten amerikanischen Präsidenten stellen.

Think about it and let me know what you think!

BLOG – „Es ist drei vor zwölf“

Ich möchte ja hier keine Weltuntergangsstimmung verbreiten, doch stolperte ich vorgestern über diesen Artikel in n-tv online.
Demnach haben führende Nuklearforscher gerade die Weltuntergangsuhr aktualisiert. Keine guten Aussichten.

Es kommt mir so vor, als würden die feiernden Gäste auf der Titanic gerade darüber informiert werden, dass sie noch genau drei Kilometern vom Eisberg trennen, auf den sie mit voller Kraft zusteuern.

Natürlich fühlen sich die Gäste mit solchen Informationen belästigt. Gerade noch waren sie so gut gelaunt, und nun diese Durchsage.

Warum stürmen sie nicht auf die Brücke, um dafür zu sorgen, dass der Steuermann den Kollisionskurs verlässt?
Nun, vielleicht wollen sie abwarten, bis es eine Minute vor zwölf ist. Man soll ja nichts übereilen.

BLOG – Ohne Worte: Bald gehört 1% mehr als dem Rest der Menschheit

Sie werden es gelesen haben: Kurz vor dem jährlichen Wirtschaftsforum in Davos meldet Oxfam, dass im kommenden Jahr dem reichsten 1% mehr gehören wird als der Rest der Menschheit. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu und zitiert am Ende die Oxfam-Direktorin Winnie Byanyima:

  • „In Indien habe sich die Zahl der Milliardäre in den vergangenen zehn Jahren verzehnfacht, begünstigt durch ein höchst regressives Steuersystem. Außerdem würden die Reichen ihre Verbindungen in die Regierung ausnutzen. Die Ausgaben zur Armutsbekämpfung würden hingegen auf „bemerkenswert niedrigem Niveau verharren“, kritisiert Oxfam.
  • In Europa seien Sparmaßnahmen auf dem Rücken der Einkommensschwachen und des Mittelstandes durchgesetzt worden, beklagen die Aktivisten – „unter großem Druck der Finanzmärkte, deren reiche Investoren von staatlichen Rettungsmaßnahmen für die Banken profitierten“.
  • In Afrika, so heißt es in dem Bericht, würden internationale Unternehmen – besonders aus dem Rohstoffsektor – ihren Einfluss ausnutzen, um Steuern und Abgaben zu vermeiden. Dadurch würden die Ressourcen beschnitten, die den dortigen Regierungen zur Armutsbekämpfung zur Verfügung stehen.

Um eine weitere Zunahme der Ungleichheit zu stoppen, fordert Oxfam von den Staaten eine Selbstverpflichtung zu verschiedenen Maßnahmen: die Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerflucht, die Besteuerung von Kapital anstelle von Arbeit, die Einführung von Mindestlöhnen – sowie die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Die Regierungen müssten sich gegen Interessengruppen durchsetzen, „die einer faireren und gedeihlicheren Welt im Wege stehen“, forderte Byanyima.

Erst im Dezember hat die OECD den Staaten eine Umverteilung nahegelegt, weil nicht höhere Steuern die wirtschaftliche Entwicklung behindern würden, sondern die ungleichen Einkommen in der Gesellschaft.“

Armut ist der ideale Nährboden für Terrorismus. Und Terrorismus ist eine der ernstesten Bedrohungen für uns Menschen.
Selbst wenn unsere Empathie nicht so weit geht, etwas gegen die Armut in fernen Ländern zu unternehmen, so sollten wir es aus eigennützigen Motiven tun.

FAQ Wie passen BEST IDEAS FUTURE und Europa zusammen?

Wie kann Europa ins Konzept von BEST IDEAS FUTURE integriert werden?
Ich habe viel geschrieben über die internationale und globale Dimension von BEST IDEAS FUTURE, doch kein Wort über Europa.
Warum?

Weil ich hierzu noch keine Ideen entwickelt habe und ich keine halbfertigen Konzepte verbreiten mag.
Doch in jedem Fall gilt: BEST IDEAS FUTURE soll für die nächste Europawahl im Jahre 2019 bestens vorbereitet sein, so dass von da an Vernunft auch ins Europäische Parlament einziehen kann.

Noch wichtiger, die Besetzung der EU-Kommission, also der Exekutive der EU.
Dazu heißt es bei WIKIPEDIA:
„Die Mitglieder der Kommission der Europäischen Union, die „EU-Kommissare“, werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt.“

Ich habe zu Europa ein ambivalentes Verhältnis.
Zum einen finde ich den Gedanken hervorragend, wie viele Staaten eines Erdteils, die im Laufe der Geschichte auch gegeneinander Kriege führten, in einer übergeordneten Einheit zusammenfinden und organisieren. Ein wertvoller Anstoß zum Zusammenwachsen aller Staaten der Erde, mit einer Weltinnenregierung.

Auf der anderen Seite verbündet sich Europa auch, um gemeinsam stärker GEGEN andere Nationen und Bündnisse auftreten zu können. Diesen Aspekt führt zu einer Verhärtung von Blöcken.

Zum zweiten hat die Bildung unseres vereinten Europa mit der Einführung des EURO viel von einer Hauruck Aktion. Da gibt es aus meiner Sicht recht schwer nachvollziehbare Gründe, weshalb ein Land aufgenommen wird und ein anderes als nicht qualifiziert befunden wird.

Die Bürger der europäischen Mitgliedsländer wählen das Parlament direkt.
Naja. Das ist demokratisch. One man – one vote. Aber führt dies auch zu einem guten Ergebnis vor dem Hintergrund, dass sich ein Durchschnittswähler in der europäischen Politik ja noch weniger auskennt als in der nationalen.

Auch hier gilt, was ich an anderer Stelle ausführlicher darstellte: Man muss sich fragen, was man erreichen möchte. Will man eine kluge Entscheidung oder eine, die die Meinung des Wahlvolkes abbildet?

Beide Ergebnisse führen zwangsläufig zu unterschiedlichen Ergebnissen.

Die europäischen Wähler haben sich mehrheitlich für eine konservative Besetzung des Europäischen Parlaments entschieden. Und Europa wirkt mit ihrer Europäischen Kommission, leider mitunter ausgesprochen destruktiv.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wurden – teilweise geheim – verhandelt, und seit 2010 treibt die Troika ihr Unwesen, agiert in Europa wie ein Elefant im Porzellanladen.
Die Hintergründe dazu werden hervorragend vom preisgekrönten Wirtschaftsjournalisten Harald Schumann erklärt in seiner Dokumentation „Macht ohne Kontrolle – Die Troika“.
Es ist unglaublich, was man hier erfährt.

Wenn sich BEST IDEAS FUTURE in demokratischen Staaten ausbreitet, wird sich dies zwangsläufig auf Europa übersetzen.
Es gibt noch genügend Zeit, sich darüber den Kopf zu zerbrechen, wie das dann aussehen sollte.

BLOG – Zuwendungen von Lobbyisten an Abgeordnete? Ganz legal.

Unsere Politiker sind doch nicht blöd, wenn es um eigene Interessen geht.
Und so halten sie sich die Türen offen, um auch weiterhin Zuwendungen von Lobbyisten annehmen zu dürfen.

Während 172 Staaten eine UN-Konvention gegen Korruption bereits umgesetzt haben, wurde dies in Deutschland fast elf Jahre lang blockiert und erst am 25. September 2014 vom Deutschen Bundestag ratifiziert.
Doch die Parlamentarier haben sich ein riesiges Schlupfloch offen gehalten. Und sie weigern sich, es zu schließen.

Unten ein mit einer Petition verbundener Artikel, veröffentlicht von abgeordnetenwatch.de.

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BLOG – Wer ist denn nun eigentlich das Volk?

Jeden Montag versammeln sich mehr Menschen in Dresden. Zunächst sind es ein paar Tausend, dann über 10.000, dann 15.000, 18.000 und schließlich über 20.000 Demonstranten, die ihre Unzufriedenheit mit Verschiedenem zum Ausdruck bringen wollen. „Wir sind das Volk!“ rufen sie.

Die Aufregung ist unter den Politikern ist groß. Und auch die Medien machen mobil.
Mit vereinten Kräften lassen sie den Rest der Republik wissen, dass es sich bei den PEGIDA Anhängern um islamfeindliche Bürger handelt, die gemeinsam mit Rechtsradikalen zu demonstrieren. Das ginge gar nicht. Und sie hätten kein Recht, für sie in Anspruch zu nehmen, dass sie „das Volk“ repräsentieren würden.
Doch warum werden es von Woche zu Woche mehr?
Ihre Antwort: Weil ihre Stimme von der Politik nicht erhört wird und weil sie von der Presse als Rechte in die Ecke gestellt werden. „Lügenpresse“, rufen sie.
Gestern nun, nach dem Anschlag in Paris, brachten die PEGIDA Demonstrationen ihre Solidarität mit den ermordeten Karikaturisten mit Schildern „Wir sind Charly“ zum Ausdruck.
„Nein, ihr seid nicht Charly!“ kommentiert die Tagesschau. Und die Presse ist sich einig: Wie soll das zusammenpassen, auf der einen Seite die Presse als Lügenpresse zu bezeichnen und auf der anderen Seite Solidarität für die Mitarbeiter des französischen Magazins zu bekunden?

Überall im Land haben sich mittlerweile Anti-PEGIDA Demonstrationen gebildet. Weit über 100.000 Menschen gingen gestern bundesweit auf die Straße, unter ihnen demonstrativ Politiker aller Parteien.

Ja, einerseits muss man natürlich das Anliegen von demonstrierenden 25.000 Bürgern ernst nehmen, aber diese Zahl relativiert sich, wenn man die Zahl der Gegendemonstranten addiert. So die Medien. Am gestrigen Samstag stand es also 25:100, gegen PEGIDA.

Wer ist denn nun eigentlich „das Volk“?

Was bedeutet es denn, wenn eine Million Menschen auf die Straße geht oder eine Million Bürger eine Petition unterschreiben?
Ist unsere Regierung dann verpflichtet, dies als wichtiges Anliegen des Volkes ernst zu nehmen und bei politischen Entscheidungen zu berücksichtigen?

Derzeit sprechen sich mehr und mehr Bürger gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada aus, insbesondere gegen die Schiedsgerichte.

Welche Aussagekraft hätte es nun, wenn 5 Millionen Bürger gegen TTIP und CETA demonstrierten und Petitionen unterzeichnten?
Die Regierung unter der Leitung unserer Bundesmutti wäre entsetzt, sieht sie doch in diesen Abkommen eine große Chance für die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land.
Ich habe keinen Zweifel, dass es ihr mit Unterstützung der Medien gelingen würde, 10 Millionen Bürger zu aktivieren, die FÜR die Freihandelsabkommen demonstrieren.

Was also ist der „Wille des Volkes“?
Und eine Frage sei erlaubt: Selbst wenn der eindeutig ist – wäre es dann angezeigt, den in der Politik umzusetzen?

„BILD dir deine Meinung“ ist der flotte Werbeslogan für die Tageszeitung mit der höchsten Auflage in Deutschland und Europa.
Wie soll Otto Normalverbraucher sich eine fundierte Meinung darüber bilden, ob man sich als Bürger nun für oder gegen das Freihandelsabkommen entscheiden sollte? Die Regierung stimmt dafür und beruft sich auf viele Ökonomen, die viele neue Arbeitsplätze prognostizieren. Kritische Köpfe wie beispielsweise der Wirtschaftsjournalist Harald Schumann bringen aber gute Argumente gegen solche Freihandelsabkommen vor und sehen eher Arbeitsplätze in Gefahr.

Da hilft „BILD“ und andere Medien natürlich ungemein, die das Für und Wider für den Bürger schlicht und einfach auf den Punkt bringen.
Was meinen Sie, wie sich das Ergebnis einer Volksabstimmung zu den Freihandelsabkommen unterscheiden würde, wenn sich a) die „BILD“ mit einem entschiedenen JA für die Abkommen einsetzte bzw. b) mit einem entschiedenen NEIN dagegen ausspräche?

Solch eine bundesweite Volksbefragung, wenn sie denn mit einer Grundgesetzänderung überhaupt ermöglicht werden würde, wäre zwar super-demokratisch, doch in meinen Augen auch super-wertlos.

BLOG – Die richtigen Ziele

BLOG – Die richtigen Ziele

Wir wissen, dass wir in der Politik viel verändern wollen. Doch worum geht es?

Die in der Öffentlichkeit geführten Diskussionen beschäftigen sich ausschließlich mit der Klage über Parteien und Regierung, die über die Köpfe des Volkes hinweg regieren, was den Ruf nach mehr Information, Transparenz, Dialog und direkter Demokratie verursacht.
Und es gibt beim Blick über den deutschen Tellerrand hinaus die Sorge über die internationalen Entwicklungen, verbunden mit der Hoffnung, dass sich am Ende vielleicht doch alles zum Guten wenden wird.

Können wir die notwendige Wende tatsächlich durch bundesweite Volksabstimmungen hervorbringen?
Kommen wir tatsächlich weiter, wenn in der Politik eine größere Rolle spielt, was die Mehrheit des Volkes will?

Ist denn das, was das Volk will, auch klug?

Das Volk hat Hitler gewählt, nachdem das Buch „Mein Kampf“ schon acht Jahre auf dem Markt war.
Das italienische Volk hat immer wieder Silvio Berlusconi gewählt.
Und das amerikanische Volk wird sich demnächst sehr wahrscheinlich für einen Republikaner entscheiden

Um ehrlich zu sein: Ich misstraue der Meinung des Volkes.
Das Volk liest bevorzugt BILD („BILD Dir eine Meinung!“) und sieht Sat 1 und RTL („mein RTL).
Und das Volk tendiert zu Lösungen, die kurzfristig für die eigene Nation mehr Wohlstand bringen.

Ich lege das Schicksal meiner Kinder und Enkel viel lieber in die Hand von Leuten, die sich profunde mit einer Materie auseinander gesetzt haben und die nachhaltige, zukunftsorientierte Lösungen anstreben.

Wenn wir die Politik und damit unsere Zukunft verändern wollen, so müssen wir sehen, was wir tun können, damit die Regierungen kluge Ideen und Lösungen umsetzen.
Und die sind eben NICHT identisch mit Lösungen, die von der breiten Masse des Volkes favorisiert werden.

Vertiefende Information hierzu auch im Artikel über das Netzwerk: Wie funktioniert das intelligente Netzwerk?

BLOG – Der wichtige Gedanke der Vorsorge

BLOG – Der wichtige Gedanke der Vorsorge

Dass jeder von uns die nötigen Vorsorgemaßnahmen ergreifen sollte, so dass er auch im Alter gut leben kann, ist uns völlig vertraut.
Vernachlässigt man diesen Gedanken, indem man nur seinen kurzfristigen Vorteil im Sinn hat und das Geld für die Vorsorge spart, wird man im Alter die Konsequenzen spüren.

Ich bin das allerbeste Beispiel für diesen Fehler. Ich bin heute 67 Jahre alt und beziehe eine Altersrente von 254 Euro.
Dabei hätte ich die Möglichkeit gehabt, dafür zu sorgen, dass mir im Alter bis zum Lebensende 8.000 Euro monatlich zufließen.
Doch dass ich eines Tages alt sein werde und „Rentner“, war mir in jungen Jahren völlig unreal.

Was für die persönliche Vorsorge im Alter gilt, gilt nicht anders für die Vorsorge für ein Volk und die gesamte Menschheit.
Haben unsere Politiker nur den kurzfristigen Vorteil im Auge, steuern wir auf düstere Zeiten zu.

Und tatsächlich haben sich unsere Regierungen genau so verhalten. Wir haben uns mehr und mehr verschuldet und plündern die Ressourcen der Erde aus, als gäbe es kein morgen. Nur allmählich wird uns dies bewusst.

Eine fundamentale Wende in der Politik muss deshalb konsequent auf die Zukunft ausgerichtet sein. Und sie muss über den nationalen Tellerrand hinaus schauen und planen. Denn die Staaten sind heute eng miteinander vernetzt. Langfristig kann es uns hier in Mitteleuropa nur gut gehen, wenn es den Menschen überall auf der Welt gut geht.

Für das Jahr 2050 wird eine Verdoppelung der Bevölkerung Afrikas von 1 Milliarde auf 2 Milliarden Menschen prognostiziert, während die Bevölkerung in Europa schrumpfen wird. Wie viele Flüchtlinge werden dann versuchen, der Armut zu entgehen und nach Europa zu gelangen?

Vernachlässigen wir heute das Klimaproblem, so haben wir in wenigen Jahrzehnten mit großen Überschwemmungen der Küsten zu rechnen. Die unvermeidliche Folge werden Völkerwanderungen sein mit fundamentalen Problemen.

Wir müssen uns also als Gesellschaft auf diese sich am Horizont abzeichnenden Ereignisse einstellen und bereit sein, für Vorsorgemaßnahmen Geld zu bezahlen, was bedeutet: unseren Lebensstandard einzuschränken.